Allgemeine Geschäftsbedingungen der Digitize! GmbH,
Görgengasse 26, 1190 Wien,
FN: 637908 a, UID-Nummer: ATU81297124
1. LEISTUNGEN DER DIGITIZE! GMBH (im Folgenden D! genannt)
(a) D! erbringt die Leistungen wie in der Kundenvereinbarung festgehalten auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(b) Der Kunde erteilt D! die Erlaubnis, in seinem Namen Konten für Online-Präsenzen bei Online-Portalen zu eröffnen und stellvertretend seine Daten zu verwalten und zu aktualisieren, sowie Datenmaterial wie Bilder und Texte von dessen bestehenden Medien und Darstellungen zu verwenden, um die beauftragten Online-Präsenzen zu gestalten. D! verpflichtet sich, die Bestimmungen der DSGVO einzuhalten und die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung zu verarbeiten.
(c) Die Online-Services der D! stehen grundsätzlich 24/7 zur Verfügung. Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit besteht jedoch nicht.
(d) Enthält die Kundenvereinbarung eine Veröffentlichung von Kundendaten auf Online Portalen Dritter (z.B. Maxi-Listing), so wird D! ermächtigt, die Kundendaten an Dritte weiterzuleiten und auf deren Portalen zu veröffentlichen. Der Kunde akzeptiert, dass D! keine Verantwortung für die Weiterverarbeitung der Daten durch die Partner übernimmt. Insbesondere kann D! keine Löschung der Einträge auf den Partner-Portalen garantieren. Bewertungen und Kundenbeiträge werden von D! nicht verändert oder gelöscht.
(e) D! bemüht sich, Einträge des Kunden schnellstmöglich in allen Partner-Portalen zu publizieren. Der Kunde akzeptiert, dass D! bezüglich diverser Leistungen auf Dienste Dritter angewiesen ist und dass Änderungen bei Partner-Portalen oder Drittanbietern außerhalb des Einflussbereichs von D! liegen und eine Aktualisierung der Einträge zeitlich verzögert oder unmöglich sein kann. Insbesondere hat D! keinen Einfluss auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Einträge in den Partner-Portalen; aufgrund der Aktualisierungsintervalle und Verifizierungsprozesse einzelner Partner muss mit Wartezeiten gerechnet werden. Ist D! auf die Mitwirkung des Kunden angewiesen (z.B. zur Verifikation bei Google), kann eine verspätete Rückmeldung des Kunden zu weiteren Verzögerungen führen.
(f) Mit der Erbringung der jeweiligen geschuldeten Dienstleistung bzw. bei Kommunikationsmitteln der Veröffentlichung, Zustellung oder Überlassung des Nutzungsrechts gilt die von D! geschuldete Leistung als erbracht. Bzgl. Abnahme siehe auch unter 3. Mitwirkungspflicht.
(h) Beim Lastschriftverfahren verwendet D! die erhobenen Daten nur zur Abwicklung der Bankgeschäfte. Die Daten werden darüber hinaus nicht an Dritte weitergegeben, die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes werden eingehalten.
2. VERTRAGSSCHLUSS
Der Vertrag zwischen dem Kunden und D! kommt mit Unterzeichnung der jeweiligen Kundenvereinbarung (Bestellung) durch den Kunden sowie durch Vertragsannahme durch D! zustande. Jede Kundenvereinbarung ist rechtsverbindlich und gilt mit Ausführung des Auftrags als
angenommen. D! hat das Recht, Bestellungen innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Kundenvereinbarung ohne Nennung von Begründungen abzulehnen.
3. LEISTUNGSUMFANG UND MITWIRKUNG DES KUNDEN
(a) Sofern die Mitwirkung des Kunden durch D! benötigt wird (bspw. zur Erstellung von Website oder Videos), geschieht die Produktion von Kommunikationsmitteln zu der mit dem Kunden vereinbarten Zeit sowie an dem mit diesem vereinbarten Ort. Für Termine, welche vom Kunden nicht wahrgenommen werden und von diesem nicht mindestens 24 Stunden im Voraus abgesagt wurden, verrechnet die D! eine Aufwandsentschädigung in der Höhe von EUR 190. Die Aufwandsentschädigung ist von der Größe des Projekts oder der geplanten Leistung.
(b) Wenn der Kunde seine Mitwirkung bei der Festlegung von Produktionsort und/oder Produktionszeit verweigert oder zwei diesbezügliche Vorschläge von D! ohne objektiv wichtige Gründe zurückweist oder mehr als 10 Werktage nicht beantwortet, ist D! berechtigt, Ort und Zeit der Produktion einseitig festzulegen.
(c) Ein Projekt (bspw. eine Website oder ein Video) gilt vom Kunden als abgenommen, sofern keine Rückmeldung mit Korrekturvorschlägen binnen 10 Tagen nach Zustellung der Leistung eingeht. Der Kunde hat innerhalb der Frist auch geringfügige Änderungswünsche zu kommunizieren, um Verzögerungen zu vermeiden. Bei späterer Rückmeldung können zusätzliche Kosten entstehen.
4. NUTZUNGSRECHTE DES KUNDEN
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten digitalen Kommunikationsmitteln (Websites, Videos, etc.). Nach termingerechter und vollständiger Bezahlung aller geschuldeten Vergütungen gilt dieses Nutzungsrecht unbeschränkt fort.
5. GEISTIGES EIGENTUM UND PERSÖNLICHKEITSRECHTE
(a) Der Kunde stellt sicher, dass bei der Erstellung von Kommunikationsmitteln, insbesondere Videos und Bildern, die Persönlichkeitsrechte der dargestellten Personen gewahrt bleiben.
(b) Sofern der Kunde eigene Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Filmaufnahmen, Grafiken) für die Produktion der Kommunikationsmittel zur Verfügung stellt, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
(c) Der Kunde verpflichtet sich, D! gegenüber Ansprüchen, welche aus einer Verletzung dieser Zusicherung geltend gemacht werden, schadlos zu halten.
6. VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG
(a) Der Vertrag läuft während der zwischen Kunden und D! vereinbarten Dauer.
(b) Im Falle einer Vertragsauflösung oder Stornierung schuldet der Kunde D! die Erstattung aller nachweisbar entstandenen Kosten und des entgangenen Gewinns. Die Pauschale beträgt:
– Innerhalb von zwei Werktagen nach Vertragsabschluss: 50% des gesamten Kaufpreises.
– Ab dem dritten Werktag: 80% des gesamten Kaufpreises.
Die Pauschalen gelten, soweit der Kunde keinen geringeren Schaden nachweisen kann.
(c) Weitere Ansprüche der D! bleiben vorbehalten.
7. HAFTUNG
(a) D! haftet nur für nachgewiesene direkte Schäden, die von D! in Vernachlässigung der vertraglichen Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung ist ausgeschlossen.
(b) D! übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit oder Fehler bei Leistungen von Drittanbietern entstehen, sofern diese nicht von D! zu vertreten sind.
(c) Bei Verletzung und Leben, Körper und Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. ZAHLUNGSVERZUG
Ab der zweiten Mahnung ist D! berechtigt, eine Mahngebühr in Höhe von EUR 50 je Mahnung zu verrechnen. Bezahlt der Kunde eine fällige Rate trotz Mahnung innerhalb der in der Mahnung genannten Frist nicht, wird die Zahlung sämtlicher ausstehender Raten sofort fällig.
9. RECHT UND GERICHTSSTAND
(a) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Österreich. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(b) Für Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der D! zuständig.
(c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, eine Regelung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.“